Einstimmige Zustimmung zu «Demokratie braucht Rückgrat» am 25. Oktober 2020

Die FDP Dresden wird zusammen mit der Dresdner CDU und der Sächsischen Bibliotheksgesellschaft am 25. Oktober wieder eine Versammlung unter dem Motto „Demokratie braucht Rückgrat“ ausrichten. Der Kreisvorstand hat gestern einstimmig den Weg dafür frei gemacht.

„Demokratie braucht Rückgrat wird deutlich machen, dass Rassismus, Ausgrenzung und Hass in Dresdens Mitte keinen Platz haben. Pegida ist längst ein Fall für den Verfassungsschutz. Gerade deswegen müssen wir dem als Mitmenschen und Mitbürger deutlich entgegentreten und klarmachen, wo für uns die Grenzen verlaufen“, erklärt Holger Hase, Vorsitzender der FDP Dresden.

„Unsere Kundgebung im Februar war ein wichtiger Erfolg und wir halten es für geboten, dieses politische Signal zu verstetigen. Sie soll ein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger sein, die sich im sonstigen Protest nicht wiederfinden, aber ihr Gesicht für ein ziviles Miteinander zeigen wollen. Die fortgesetzte Radikalisierung Pegidas und ihre Angriffe auf die Menschenwürde dürfen wir nicht hinnehmen“, so Hase weiter.
 

Aus der Begründung des gestrigen Beschlusses:
„«Demokratie braucht Rückgrat» versteht sich als Bündnis der bürgerlichen Mitte zur Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, zur Achtung der respektvollen Debatte, des faktenbasierten Streits sowie zur Weiterentwicklung einer von Eigenverantwortung getragenen Kultur des Miteinanders in Dresden. Die Bündnispartner positionieren sich gegen antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextreme Einstellungen, Taten und Gewalt, die in Dresden in den letzten Jahren immer stärker offen zu Tage treten. Insbesondere PEGIDA hat als rechtspopulistische, in Teilen sogar rechtsextreme Bewegung Schaden an der politischen Kultur, den Einstellungen zu Demokratie und Rechtsstaat wie im friedlichen Miteinander der Stadt Dresden verursacht.“