FDP Dresden verurteilt Farbbeutel-Anschlag auf Parteizentrale
Im Nachgang der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum thüringischen Ministerpräsidenten demonstrierten am Abend des 5. Februar 2020 unter anderem Mitglieder der Jugendorganisationen von SPD, GRÜNEN und LINKEN vor der Parteizentrale der sächsischen FDP in der Radeberger Straße. In der darauffolgenden Nacht bewarfen Unbekannte das „Liberale Haus“ mit Farbbeuteln und hinterließen diffamierende Nachrichten.
„Wir Freien Demokraten sind geschockt von der rohen Gewalt und den klaren Einschüchterungsversuchen, die in der Landeshauptstadt gegen politisch Andersdenkende ausgeübt werden“, sagt Holger Hase, Kreisvorsitzender der FDP Dresden.
Über die Social-Media-Plattform Facebook wurde am frühen Mittwochabend der Aufruf zur „Sponti“-Demo vor dem „Liberalen Haus“ der FDP bekannt gemacht. Daraufhin fanden sich rund 80 Demonstranten in der Radeberger Straße ein.
„Nachdem wir von der angekündigten Demonstration erfahren haben, kamen viele FDP-Parteimitglieder, darunter auch Mitglieder der Jungliberalen Aktion, zum Liberalen Haus, um die Demonstration in Augenschein zu nehmen, deeskalierend zu wirken und – wenn möglich – das Gespräch zu suchen“, sagt Viola Martin-Mönnich, Mitglied des FDP-Kreisvorstandes und Landesvorstandsmitglied der FDP Sachsen. „Nachdem die Debatte vor dem Liberalen Haus zwar hitzig ablief, unterschiedliche Meinungen jedoch friedlich ausgetauscht und diskutiert wurden, hielten wir die Sache für diesen Abend für erledigt. Nun zu sehen, dass der politische Gegner es nicht bei Sachargumenten belässt, sondern zu gewalttätigen Maßnahmen greift, bestätigt leider vorherige Befürchtungen“, so Martin-Mönnich weiter.
Die Dresdner FDP fordert alle Demokratinnen und Demokraten auf, auf Gewalt gegen Sachen und Personen zu verzichten und grundsätzlich den persönlichen Austausch zu suchen. „Wir stehen der konstruktiven Debatte mit dem politischen Gegner stets offen gegenüber und sind gesprächsbereit. Gewalt und Drohungen gegenüber Parteimitgliedern dulden wir jedoch nicht. Den Anmelder der Demonstration der Grünen Jugend bitten wir, die Ermittlungen der Kriminalpolizei zu unterstützen. Wir müssen davon ausgehen, dass die Demonstration zur Vorbereitung des Farbbeutelanschlags missbraucht wurde“, so Martin-Mönnich abschließend.